Präventionskonzept für große Betriebsstätten

Stand: 27.4.2021

Ab 1.4.2021 benötigen Betriebsstätten mit mehr als 51 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern basierend auf einer Risikoanalyse ein dem Stand der Wissenschaft entsprechendes COVID-19-Präventionskonzept zur Minimierung des Infektionsrisikos. Dieses Präventionskonzept hat insbesondere zu enthalten (§ 6 Abs. 8 der 4. COVID-19-SchuMaV):

  • spezifische Hygienevorgaben,
  • Regelungen zum Verhalten bei Auftreten einer SARS-CoV-2-Infektion,
  • Risikoanalyse,
  • Regelungen betreffend die Nutzung sanitärer Einrichtungen,
  • Regelungen für Mitarbeiter- und Kundenströme,
  • Entzerrungsmaßnahmen, wie Absperrungen und Bodenmarkierungen.

     Die Einhaltung dieser Bestimmungen ist durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen.

Rechts unten unter „Downloads“ ist ein von der Wirtschaftskammer Österreich zur Verfügung gestelltes Muster für ein solches Präventionskonzept abrufbar. Dieses Muster wird in einem kostenlosen #schaffenwir WEBINAR am 7. April 2021 von 14:30 bis 15:30 Uhr erklärt; bei offenen Fragen zum Erstellen eines Präventionskonzeptes werden Hilfestellungen geboten.

Betriebsstätten-Begriff

Da Sinn und Zweck dieser Verordnungen die Epidemiologie ist, sollten alle Beschäftigten der Betriebsstätte, die zumindest zeitweise anwesend sind (wie z.B. auch Teilzeitbeschäftigte und Leiharbeitskräfte), dazugerechnet werden. Ebenso sollten Personen, die nicht permanent im Homeoffice tätig sind, hinzugezählt werden, wenn sie zumindest gelegentlich an den Arbeitsplatz zurückkehren.

Eine abschließende Auslegung des Ministeriums liegt derzeit nicht vor. Man kann sich am Arbeitsstättenbegriff des ASchG orientieren:

Mehrere Gebäude eines Unternehmens auf einem Betriebsgelände zählen zusammen als eine Arbeitsstätte. Wenn auf einem Betriebsgelände oder sonst in einem räumlichen Zu­sammen­hang stehend mehrere Gebäude als Arbeitsstätte genutzt werden, so gelten diese als eine Arbeitsstätte.

Arbeitsstätten im Freien sind alle Orte auf einem Betriebsgelände, zu denen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben (dazu gehören auch alle Verkehrswege, die Arbeitsplätze innerhalb des Betriebsgeländes erschließen). Wenn Arbeitsräume oder Arbeitsstätten bereits vor dem 1.1.1999 (unverändert) genutzt wurden, sind zum Teil abweichende (weniger strenge) Anforderungen einzuhalten.

Gebäude und sonstige bauliche Anlagen, in denen sich kein Arbeitsraum (d.h. kein Raum mit einem ständigen Arbeitsplatz) befindet, fallen nicht unter den Arbeitsstättenbegriff.

Da Betriebe oftmals ihre Arbeitsstätten nicht ausreichend beschreiben können, kann die Rückfrage, ob sie von AUVA-sicher betreut werden, Sinn machen. Wenn ja, dann fallen sie definitiv unter die 51 Mitarbeiter-Grenze.