Arbeitsrecht & COVID-19

In diesem Artikel finden Sie alle wichtigen Informationen sowie arbeitsrechtliche Fragen und Antworten zum Thema „Corona-Virus“:

Dieser Artikel wird laufend von den ExpertInnen des FEEI aktualisiert!


Corona Kurzarbeit

Die „Corona Kurzarbeit“ ist eine neue, erleichterte Form der Kurzarbeit mit dem Ziel, die Arbeitskosten für Unternehmen kurzfristig und zeitlich begrenzt zu reduzieren, um die Beendigung von Arbeitsverhältnissen zu vermeiden. Das Modell ist allen Unternehmen, unabhängig von Größe oder Branche zugänglich.

Der Kurzarbeitszeitraum beträgt bei Erstgewährung bis zu drei Monate. Er richtet sich nach der Sozialpartnervereinbarung. Eine Verlängerung um bis zu weitere drei Monate, längstens aber 30.9.2020 ist möglich.

Die Handlungsanleitung und Erläuterungen zur Handhabung der „Corona Kurzarbeit“ für Arbeitgeber, Betriebsräte, Arbeitnehmer und Sozialpartner finden Sie unter diesem Link.

Die seit 1. Juni zu verwendenden neuen Kurzarbeits-Sozialpartnervereinbarungen sowie Informationen dazu finden Sie hier (bei Klick erfolgt der Download).

Links zur Beantragung der COVID-19-Kurzarbeitsbeihilfe über das eAMS-Konto finden Sie hier (bei Klick erfolgt der Download).

Eine Empfehlung für die Vorläufige Abrechnung der Corona-Kurzarbeit finden Sie hier. – Ende Mai wurden die rechtlichen Voraussetzungen für eine endgültige Abrechnung geschaffen.

Unter diesem Link finden Sie einen Rechner des AMS für die COVID-19 Kurzarbeitsbeihilfe.

Informationen des Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend zur „Corona-Kurzarbeit“ finden Sie unter https://www.bmafj.gv.at/Kurzarbeit-Infoseite.html

Fragen- und Antwortenkatalog der Wirtschaftskammer Österreich zum Thema Corona-Kurzarbeit

https://www.wko.at/service/faq-coronavirus-infos.html#heading_Arbeitsrechtliche_Informationen

Informationen zu Home Office und Bewegungsfreiheit für Schlüsselarbeitskräfte

Gemeinsam mit der Wirtschaftskammer Österreich und der Industriellenvereinigung unterstützt der FEEI die Empfehlung der Bundesregierung, dass möglichst viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Arbeit von zu Hause erledigen sollen.

In vielen Bereichen der Wirtschaft, so auch in der Elektro- und Elektronikindustrie, ist das jedoch nicht möglich. Insbesondere die industrielle und gewerbliche Produktion von Gütern und Dienstleistungen, die zur Aufrechterhaltung der Versorgungskette bzw. der strategischen Lieferketten unverzichtbar sind, muss weiterhin gewährleistet werden.

Daher empfehlen wir, nur mit jenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern das Fernbleiben vom Arbeitsplatz zu vereinbaren, die an unverzichtbaren Produktionsprozessen nicht unmittelbar teilnehmen müssen.

Vordruck für die Kennzeichnung von Schlüsselkräften

Die gesetzten Maßnahmen machen in keiner Weise Werksschließungen, einen Produktionsstopp oder etwas Ähnliches für die österreichische Industrie oder das produzierende Gewerbe notwendig.

Deshalb bietet die Wirtschaftskammer ab sofort heimischen Unternehmen einen Vordruck für die Kennzeichnung von Schlüsselarbeitskräften an, um die Bewegungsfreiheit der betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sicherzustellen. Den Vordruck finden Sie hier.

Regelungen zur COVID-19-Sonderbetreuungszeit

Die Buchhaltungsagentur des Bundes hat mit Datum 1.4.2020 neue Regelungen zur COVID-19-Sonderbetreuungszeit veröffentlicht. Alle Infos finden Sie unter diesem Link.

Informationen zur Einberufung von Milizsoldaten bzw. Verlängerung des Präsenzdienstes von Schlüsselarbeitskräften

Wenn Schlüsselarbeitskräfte von der Einberufung des Miliz- oder Präsenzdienstes betroffen sind, kann die bekannte Musterbestätigung des Arbeitgebers für Schlüsselarbeitskräfte (auf dieser Seite unter „Downloads“) ebenfalls Verwendung finden.

Bezüglich Ausnahmen zum gesetzlich geregelten Aufschubpräsenzdienst (hier ergeht kein Bescheid im Einzelfall, sondern der Grundwehrdienst wurde per Gesetz automatisch für alle Betroffenen verlängert) kann bereits jetzt ein begründetes Schreiben/Widerspruch an posteingang@bmlv.gv.at ergehen.

Für die Miliz ergeht wahrscheinlich Anfang/Mitte April ein Einberufungsbefehl an die betroffenen Milizkräfte, auf den entsprechend begründet reagiert werden kann. Es wird ersucht, diese Einberufungen noch abzuwarten, da ein Schreiben, das bereits jetzt ans BMLV gerichtet wird, negativ beantwortet wird.

Arbeitnehmerschutz in Zusammenhang mit dem Coronavirus

Beim Bundesministerium Arbeit, Familie und Jugend finden Sie Antworten auf häufige Fragen, Downloads sowie aktuelle Erlässe und Informationen des Arbeitsministeriums zum Thema Arbeitnehmerschutz im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Fragen-Antworten-Katalog des Arbeitsministeriums, Leitfaden Personalverrechnung

Die Administration und Abrechnung der Kurzarbeit verursacht viele Fragen. Der Fragen-Antworten-Katalog des Arbeitsministeriums (Stand 15.6.2020) und der Leitfaden Personalverrechnung (Stand 15.6.2020) sind abrufbar unter: https://www.bmafj.gv.at/Services/News/Coronavirus/FAQ–Kurzarbeit.html

Dienstverhinderungen

Bei Dienstverhinderungen und Nichtleistungszeiten während der Kurzarbeit gilt es, vieles zu beachten. Ein praxisnaher Überblick dazu ist abrufbar unter: https://www.wko.at/service/factsheet-dienstverhinderungen-nichtleistungszeiten-kurzarbe.pdf