Die UNABHÄNGIGE SCHIEDSKOMMISSION beim Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend hat für Verträge mit öffentlichen Auftraggebern mit Wirkung ab 1.5.2010

• eine Preisberichtigung aus dem Titel des zweijährigen Kollektivvertragsabschlusses 2009 betreffend Personalkostenarteile mit dem Faktor 1,75 festgestellt;
• eine Kostenerhöhung auf dem Lohnsektor aus dem Titel Kollektivvertragsabschluss 2009 für Aufträge, die unter die Preisumrechnung der ÖNORM B 2111 fallen, von 1,75% festgestellt, wobei Abminderungsfaktoren zu berücksichtigen sind;
• eine Erhöhung der Montageverrechnungssätze um 1,75% festgestellt;
• für den Telekommunikationsbereich folgende Werte anerkannt:
  I:    1,57%
  II:   2,95%
  III:  2,53%
  IV: 2,53%
  V:  2,42%
  

Die 1. Preisgleitungs-Verhandlungsrunde mit der Stadt WIEN findet am 11. August 2010 statt (dies ist der früheste Termin, den die Stadt Wien dem FEEI anbietet).

DEFINITONEN (FEEI, 29.5.1998):

• I: Reine Softwareleistung
  Softwarleistungen sind Neuentwicklungen bzw. Anpassungen bestehender Softwarprogramme nach spezifischen Anforderungen. Diese Softwareleistungen werden durch entsprechend qualifiziertes Personal erbracht.
• II: Elektronische Geräte (Einzelgeräte, Baugruppen) 
  Einzelgeräte: Das sind elektronische Geräte mit vorbestimmten Funktionen, die nicht beliebig verändert werden können. Hierunter fallen Flachbaugruppen. Das sind vorwiegend elektronische Bauteile oder Baugruppen sowie bestückte Leiterplatten.
• III: Kommunikationstechnik (bisher konventionelle Technik)
  Darunter fallen Einzelgeräte, die überwiegend mit elektromechanischen Bauteilen ausgestattet sind.
• IV: Elektronische Systeme mit dominantem Softwareanteil (Anlagen, Systeme, die ohne Software nicht funktionieren)
  Elektronische Systeme bestehen aus einer Gruppe von Einzelgeräten (siehe Definition gemäß Variante II), die durch Software zu einem funktionsfähigen und flexibel gestaltbaren System zusammengefügt werden.
• V: Funktionspreismodule
  Funktionspreismodule umfassen Leistungen der Variante I und/oder IV und zusätzlich weitere Leistungen, wie zB Montageinbetriebsetzung, Wartung etc. 

DEFINITONS (FEEI, 29.5.1998):

• I: software services
  Development of software and adaption of software to specific requirements by qualified personnel.
• II: electronic devices (singular devices, assembly groups) 
  Singular devices are electronic devices with predetermined functions, which are not adjustable at will (electronic components, assembled printed circuits boards etc.).
• III: communication technology
  Devices with predominantly electro-mechanic components.
• IV: electronic systems with predominant software components (facilities and systems not running without software)
  Electronic systems consist of a group of devices, which are connected to a functional and flexible adjustable system.
• V: functional price modules
  Such modules comprise services of type I and/or IV and additional services like putting into operation, maintenance etc. 

Für Fragen steht Ihnen Dr. Bernhard Gruber (Tel.: 01 588 39 56; gruber@feei.at ) gerne zur Verfügung.

Die UNABHÄNGIGE SCHIEDSKOMMISSION beim Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend hat für Verträge mit öffentlichen Auftraggebern mit Wirkung ab 1.5.2009

• eine Preisberichtigung aus dem Titel Kollektivvertragsabschluss 2009 betreffend Personalkostenarteile mit dem Faktor 1,3 festgestellt;
• eine Kostenerhöhung auf dem Lohnsektor aus dem Titel Kollektivvertragsabschluss 2009 für Aufträge, die unter die Preisumrechnung der ÖNORM B 2111 fallen, von 1,3% festgestellt, wobei Abminderungsfaktoren zu berücksichtigen sind;
• eine Erhöhung der Montageverrechnungssätze um 1,3% festgestellt;
• für den Telekommunikationsbereich folgende Werte anerkannt:
  I:    1,30%
  II:   0,00%
  III:  0,15%
  IV: 0,15%
  V:  0,31%
  

Die Stadt WIEN hat folgendes Ergebnis anerkannt (wobei gemäß der ÖNORM B 2111 der Abminderungsfaktor von 0,89 bereits berücksichtigt ist):

I:    1,32%
II:   -0,95%
III:  -0,24%
IV:  -0,24%
V:   -0,04%

ACHTUNG: Für vor dem 1.5.2009 abgeschlossene Verträge, die der ÖNORM B 2111 unterliegen, bleiben die Preise im Jahr 2009 unverändert, weil der Schwellenwert von 2% nicht überschritten wird. Bei diesen Verträgen sind die unter dem Schwellenwert liegenden Werte der Preisgleitungsrunde 2009 im Jahr 2010 mitzuberücksichtigen, falls sich dann insgesamt ein Wert über dem Schwellenwert ergibt. (Bei jüngeren Verträgen sind die Werte der Preisgleitungsrunde 2009 im Jahr 2010 hingegen nicht mitzuberücksichtigen.)

DEFINITONEN (FEEI, Stand 29.5.1998):

• I: Reine Softwareleistung
  Softwarleistungen sind Neuentwicklungen bzw. Anpassungen bestehender Softwarprogramme nach spezifischen Anforderungen. Diese Softwareleistungen werden durch entsprechend qualifiziertes Personal erbracht.
• II: Elektronische Geräte (Einzelgeräte, Baugruppen) 
  Einzelgeräte: Das sind elektronische Geräte mit vorbestimmten Funktionen, die nicht beliebig verändert werden können. Hierunter fallen Flachbaugruppen. Das sind vorwiegend elektronische Bauteile oder Baugruppen sowie bestückte Leiterplatten.
• III: Kommunikationstechnik (bisher konventionelle Technik)
  Darunter fallen Einzelgeräte, die überwiegend mit elektromechanischen Bauteilen ausgestattet sind.
• IV: Elektronische Systeme mit dominantem Softwareanteil (Anlagen, Systeme, die ohne Software nicht funktionieren)
  Elektronische Systeme bestehen aus einer Gruppe von Einzelgeräten (siehe Definition gemäß Variante II), die durch Software zu einem funktionsfähigen und flexibel gestaltbaren System zusammengefügt werden.
• V: Funktionspreismodule
  Funktionspreismodule umfassen Leistungen der Variante I und/oder IV und zusätzlich weitere Leistungen, wie zB Montageinbetriebsetzung, Wartung etc. 

Für Fragen steht Ihnen Dr. Bernhard Gruber (Tel.: 01 588 39 56; gruber@feei.at ) gerne zur Verfügung.

• eine Preisberichtigung aus dem Titel Kollektivvertragsabschluss 2008 betreffend Personalkostenarteile mit dem Faktor 4,1 festgestellt;
• eine Kostenerhöhung auf dem Lohnsektor aus dem Titel Kollektivvertragsabschluss 2008 für Aufträge, die unter die Preisumrechnung der ÖNORM B 2111 fallen, von 4,1 % festgestellt, wobei Abminderungsfaktoren zu berücksichtigen sind;
• eine Erhöhung der Montageverrechnungssätze um 4,1 % festgestellt;
• die geänderte EEI-Preisgleitformel für den Telekommunikationsbereich für weitere 12 Monate verlängert. Aus dieser Formel ergeben sich folgende Werte:
  I:     3,61 %
  II:    2,08 %
  III:  2,52 %
  IV:   2,52 %
  V:    2,65 %
  

Definitionen (FEEI, Stand 29.5.1998):

• I: Reine Softwareleistung
  Softwarleistungen sind Neuentwicklungen bzw. Anpassungen bestehender Softwarprogramme nach spezifischen Anforderungen. Diese Softwareleistungen werden durch entsprechend qualifiziertes Personal erbracht.
• II: Elektronische Geräte (Einzelgeräte, Baugruppen) 
  Einzelgeräte: Das sind elektronische Geräte mit vorbestimmten Funktionen, die nicht beliebig verändert werden können. Hierunter fallen Flachbaugruppen. Das sind vorwiegend elektronische Bauteile oder Baugruppen sowie bestückte Leiterplatten.
• III: Kommunikationstechnik (bisher konventionelle Technik)
  Darunter fallen Einzelgeräte, die überwiegend mit elektromechanischen Bauteilen ausgestattet sind.
• IV: Elektronische Systeme mit dominantem Softwareanteil (Anlagen, Systeme, die ohne Software nicht funktionieren)
  Elektronische Systeme bestehen aus einer Gruppe von Einzelgeräten (siehe Definition gemäß Variante II), die durch Software zu einem funktionsfähigen und flexibel gestaltbaren System zusammengefügt werden.
• V: Funktionspreismodule
  Funktionspreismodule umfassen Leistungen der Variante I und/oder IV und zusätzlich weitere Leistungen, wie zB Montageinbetriebsetzung, Wartung etc. 

Hinweis zu den Montageverrechnungssätzen ("Rosa Sätze"): Aufgrund einer Änderung im Kartellrecht gibt es keine genehmigten Kartelle mehr, somit auch kein genehmigtes Montagekartell. Daher konnte kein neuer Kartellbevollmächtigter bestellt werden, der die Montagesätze wie bisher jährlich herausgibt und dem FEEI zur Verfügung stellt.
Nach ausführlichen Gesprächen mit Experten hat sich gezeigt, dass es kartellrechtlich bedenklich wäre, wenn der FEEI künftig selbst die Montagesätze entsprechend dem Beschluss der Unabhängigen Schiedskommission valorisieren und sodann bekannt geben würde. Daher kann der FEEI künftig nur noch die Protokolle der Unabhängigen Schiedskommission veröffentlichen.

Für Fragen steht Ihnen Dr. Bernhard Gruber (Tel.: 01 588 39 56; gruber@feei.at ) gerne zur Verfügung.

Beispiel 1 (Installationen)

Die Vertragsparteien haben in einem der ÖNORM B 2111 unterliegenden Vertrag vereinbart, dass Preisanpassungen gemäß den vom Wirtschaftsministerium veröffentlichten Werten für den Bereich "Hochbau Elektro Installationen Industrie" vorzunehmen sind. Die Preisanpassungen sollen jährlich mit Wirkung ab 1. Mai erfolgen. Dabei ist jeweils auf die Änderung der Preise im Monat Mai des laufenden Jahres gegenüber den Preisen im Monat Mai des Vorjahres abzustellen.

In der Preisanpassungsperiode von Mai 2006 bis Mai 2007, ist der Prozentsatz für die Preisänderung aufgrund der Preisentwicklung in dieser Periode folgendermaßen zu ermitteln:

• Schritt 1: Preisänderung von Mai 2006 bis April 2007

Wert Mai 2006:    124,74 (Warenkorb alt)
Wert April 2007:  134,26 (Warenkorb alt)
Veränderung:                                           +7,63%

• Schritt 2: Preisänderung von April 2007 bis Mai 2007

Wert April 2007:  135,22 (Warenkorb neu)
Wert Mai 2007:    135,07 (Warenkorb neu)
Veränderung:                                           - 0,11%

• Schritt 3: Verknüpfung der Preisänderungen

Die in den Schritten 1 und 2 ermittelten Preisänderungen müssen verknüpft werden. Zu diesem Zweck wird für Mai 2006 der Wert 100 angesetzt. 

Ausgangsgröße Mai 2006:    100,00
Wert April 2007:                     107,63 (= 100 x 1,0763)
Wert Mai 2007:                       107,51 (= 107,63 x [100 - 0,11] : 100)

• Ergebnis

Der Preis wird mit Wirkung ab 1.5.2007 um 7,51% erhöht.

Beispiel 2 (Blitzschutz)

Die Vertragsparteien haben in einem der ÖNORM B 2111 unterliegenden Vertrag vereinbart, dass Preisanpassungen gemäß den vom Wirtschaftsministerium veröffentlichten Werten für den Bereich "Hochbau Elektro Blitzschutz Industrie" vorzunehmen sind. Die Preisanpassungen sollen jährlich mit Wirkung ab 1. Mai erfolgen. Dabei ist jeweils auf die Änderung der Preise im Monat Mai des laufenden Jahres gegenüber den Preisen im Monat Mai des Vorjahres abzustellen.

In der Preisanpassungsperiode von Mai 2006 bis Mai 2007, ist der Prozentsatz für die Preisänderung aufgrund der Preisentwicklung in dieser Periode folgendermaßen zu ermitteln:

• Schritt 1: Preisänderung von Mai 2006 bis April 2007

Wert Mai 2006:    121,74 (Warenkorb alt)
Wert April 2007:  121,74 (Warenkorb alt)
Veränderung:                                           0%

• Schritt 2: Preisänderung von April 2007 bis Mai 2007

Wert April 2007:  135,22 (Warenkorb neu)
Wert Mai 2007:    135,07 (Warenkorb neu)
Veränderung:                                           - 0,11%

• Schritt 3: Verknüpfung der Preisänderungen

Die in den Schritten 1 und 2 ermittelten Preisänderungen müssen verknüpft werden. Zu diesem Zweck wird für Mai 2006 der Wert 100 angesetzt. 

Ausgangsgröße Mai 2006:    100,00
Wert April 2007:                     100,00
Wert Mai 2007:                         99,89 (= 100,00 - 0,11)

• Ergebnis

Der Preis wird mit Wirkung ab 1.5.2007 um 0,11% gesenkt.

• eine Preisberichtigung aus dem Titel Kollektivvertragsabschluss 2007 betreffend Personalkostenarteile mit dem Faktor 2,9 festgestellt;
  
  
• eine Kostenerhöhung auf dem Lohnsektor aus dem Titel Kollektivvertragsabschluss 2007 für Aufträge, die unter die Preisumrechnung der ÖNORM B 2111 fallen, von 2,9% festgestellt, wobei Abminderungsfaktoren zu berücksichtigen sind.
  
  
• eine Erhöhung der Montageverrechnungssätze um 2,8% festgestellt;
  
  
• folgende Werte, die sich aus der EEI-Preisgleitformel für den Telekommunikationsbereich ergeben, anerkannt:
  I:   2,79 %
  II:  3,05 %
  III: 3,03 %
  IV: 3,03 %
  V:  3,02 %

Variante I - reine Softwareleistung: 2,41

Variante II - elektronische Geräte (Einzelgeräte, Baugruppen): 2,12

Variante III - Kommunikationstechnik (bisher konv. Technik): 2,23

Variante IV - elektronische Systeme mit dominantem Softwareanteil (Anlagen, Systeme, die ohne Software nicht funktionieren): 2,23

Variante V - Funktionspreismodule: 2,26

• eine Preisberichtigung aus dem Titel Kollektivvertragsabschluss 2006 betreffend Personalkostenarteile mit dem Faktor 3,2 festgestellt;
• eine Kostenerhöhung auf dem Lohnsektor aus dem Titel Kollektivvertragsabschluss 2006 für Aufträge, die unter die Preisumrechnung der ÖNORM B 2111 fallen, von 3,2 % festgestellt.
• eine Erhöhung der Montageverrechnungssätze um 3,8 % festgestellt;
• folgende Werte, die sich aus der EEI-Preisgleitformel für den Telekommunikationsbereich ergeben, anerkannt:
  I: 3,11 %
  II: 2,15 %
  III: 2,41 %
  IV: 2,43 %
  V: 2,48 %
  

Variante I - reine Softwareleistungen: 2,96

Variante II - elektronische Geräte (Einzelgeräte, Baugruppen): 3,50

 Variante III - Kommunikationstechnik (bisher konv. Technik): 3,34

Variante IV - elektronische Systeme mit dominantem Softwareanteil (Anlagen, Systeme, die ohne Software nicht funktionieren): 3,34

Variante V - Funktionspreismodule: 3,30

Die beantragte Formelstruktur wurde mit Wirkung ab 1.11.2004 für die Dauer von sechs Monaten als geeignet erachtet. Die sich daraus ergebenden Werte wurden von der Unabhängigen Schiedskommission festgestellt:

Variante                                                       Erhöhung zum 1.11. in %

I reine Software-Leistung:                                                 0,02

II elektronische Geräte (Einzelgeräte, BG):                         0,63

III Kommunikationstechnik (bisher konv. Technik):             0,45

IV elektronische Systeme mit dominantem Software-Antei:  0,45

V Funktionspreise:                                                            0,41